Smart-City-Kooperationen: Neue Publikation hilft Kommunen bei der Entscheidungsfindung

Smart-City-Projekte erfordern zunehmend eine strategische Zusammenarbeit etwa zwischen kommunalen und privaten Unternehmen, weiteren Partnern und über kommunale Grenzen hinweg. Das jetzt im Rahmen der Begleitforschung der Modellprojekte Smart Cities erschienene Dossier „Kooperationen zur Umsetzung von Smart-City-Projekten“ hilft Städten und Regionen dabei, ihre Smart-City-Initiativen erstmals oder neu zu organisieren. Verfasst wurde das Dossier von einem Autorenteam der Kanzlei Becker Büttner Held (BBH), die als Partner der Koordinierungs- und Transferstelle Modellprojekte Smart Cities (KTS) auf rechtliche Fragen bei der Umsetzung von Smart-City-Initiativen spezialisiert ist.

Roman Ringwald, Rechtsanwalt und Partner bei BBH sowie Mitautor des Dossiers, beschreibt die Herausforderungen: „Die größte Hürde für Kommunen ist oft die Entscheidungsfindung über die Art der Zusammenarbeit. Von der losen Kooperation bis zur Gründung einer eigenen Gesellschaft stehen verschiedene Modelle zur Verfügung, die jeweils eigene Vor- und Nachteile mit sich bringen.“ Besonders die Aufgabenteilung und die Verstetigung der Projekte über Pilotphasen und Förderprogramme hinaus seien hier zentral, so Ringwald.

Kooperationen flexibel anpassen

Das Dossier bietet Kommunen konkrete Handlungsempfehlungen und Entscheidungshilfen, um Smart-City-Initiativen solide und rechtssicher aufzustellen. Dabei werden unterschiedliche Kooperationsformen analysiert und anhand von Praxisbeispielen veranschaulicht. „Kommunen können mithilfe des Dossiers fundierte Entscheidungen darüber treffen, welche Art der Kooperation am besten zu ihren spezifischen Projekten und Zielen passt“, erklärt Roman Ringwald. Dabei ist folgende Erkenntnis besonders wichtig: „Die Entscheidung für eine Kooperationsform ist nicht in Stein gemeißelt. Vielmehr sollten Kommunen flexibel auf den Fortschritt ihrer Projekte reagieren und bei Bedarf die Art der Zusammenarbeit anpassen.“

Das Dossier richtet sich an Projektmanagerinnen und -manager, Smart-City-Beauftragte sowie andere Verantwortliche in der kommunalen Verwaltung. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei der Frage gewidmet, welche Rolle die Kommune bei der Umsetzung ihrer Projekte spielen möchte und wie weit die jeweiligen Projekte fortgeschritten sind. Während flexible Kooperationen schnelle Lösungen für den Einstieg bieten, ermöglichen strukturiertere Modelle wie Kooperationsverträge oder eigenständige Gesellschaften langfristige und nachhaltige Umsetzungen.

Smart-City-Forschung

Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hat die Publikation herausgegeben und wissenschaftlich betreut. Die Begleitforschung der Modellprojekte Smart Cities arbeitet das in den Modellprojekten Smart Cities und weiteren Kommunen gewonnene Praxiswissen fundiert auf und leitet daraus Handlungsempfehlungen ab. Das jetzt erschienene Dossier ergänzt die im Juli 2024 erschienene Handreichung "Organisation und Management in smarten Städten und Regionen".