Inhaltsverzeichnis
2. Zugang und Nutzung der Plattform
5. Geistiges Eigentum / Urheberrecht
9. Aktualität und Änderung dieser Nutzungsbedingungen
10. Anwendbares Recht und Gerichsstand
1. Einführung
Die Wissens- und Vernetzungsplattform der Koordinierungs- und Transferstelle Modellprojekte Smart Cities (im Folgenden „Wissens- und Vernetzungsplattform“) wird verantwortet vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), nachfolgend als „wir“, „uns“ oder „unser“ bezeichnet. Die Wissens- und Vernetzungsplattform ist eine Online-Plattform für an Smart Cities, integrierter Stadtentwicklung und verwandten Themen Interessierte. Sie bietet Dienste und Möglichkeiten an, sich zu informieren, zu vernetzen, Ressourcen zu teilen und gemeinsam an innovativen Projekten zu arbeiten.
2. Zugang und Nutzung der Plattform
a. Die Nutzung der Plattform ist kostenlos und steht natürlichen und juristischen Personen offen, die Interesse an Smart Cities haben.
b. Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln.
c. Sie müssen sich registrieren, um Zugang zur Plattform zu erhalten. Bei der Registrierung stimmen Sie zu, wahrheitsgemäße, genaue und vollständige Informationen anzugeben.
d. Sie sind verpflichtet, im Rahmen Ihrer Registrierung ein Passwort zu wählen. Jede und jeder ist berechtigt, ihr bzw. sein Passwort jederzeit zu ändern. Jedes Passwort wird verschlüsselt übertragen und gespeichert. Wir sind daher nicht in der Lage, Nutzern Auskunft über ihr Passwort zu geben.
Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass keine andere Person Kenntnis von Ihrem Passwort erlangt. Wir weisen darauf hin, dass jede und jeder, die bzw. der eine Nutzerkennung und ein Passwort eines Nutzers kennt, im Namen des Nutzers missbräuchliche Aktionen unter Nutzung der Wissens- und Vernetzungsplattform durchführen kann. Haben Sie den Verlust oder Diebstahl Ihres Passworts oder dessen missbräuchliche Verwendung oder eine sonstige nicht autorisierte Nutzung Ihres Passworts festgestellt oder haben Sie einen entsprechenden Verdacht, sind Sie verpflichtet, uns unverzüglich zu informieren, damit Ihr Account gesperrt werden kann.
Sie sind ebenso verpflichtet, uns unverzüglich nach Feststellung einer unter Ihrer Nutzerkennung nicht von Ihnen autorisierten oder fehlerhaft ausgeführten Aktion unter Nutzung der Wissens- und Vernetzungsplattform zu unterrichten. Bei schuldhaften Verstößen gegen die Pflichten gemäß Abschnitt 2d. dieser Nutzungsbedingungen bleiben Sie gegenüber Nutzung der Wissens- und Vernetzungsplattform für etwaige Schäden verantwortlich.
3. Inhalte der Plattform
a. Die Plattform bietet Ihnen Dienste wie eine Kontaktdatenbank, virtuelle Arbeitsräume, Beiträge, das Hochladen von Dokumenten und die Organisation von Veranstaltungen. Wir behalten uns das Recht vor, einen beliebigen Teil unserer Dienste zu ändern, auszusetzen oder zu beenden.
b. Sie sind allein verantwortlich für die Inhalte, die Sie auf der Plattform veröffentlichen, einschließlich Beiträgen, Dokumenten und Veranstaltungen. Diese dürfen nicht gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen.
c. Die Plattform ermöglicht es Unternehmen, ihre Produkte und Dienstleistungen anzubieten, solange dies in angemessenem Umfang geschieht und die Nutzererfahrung nicht beeinträchtigt. Wir begrüßen Unternehmen, die ihre Innovationen präsentieren und wertvolle Ressourcen für unsere Community bereitstellen möchten. Allerdings sollte Werbung nicht übermäßig oder aufdringlich sein, um die Nutzer nicht zu belästigen oder abzulenken. Wir behalten uns das Recht vor, Werbung zu entfernen, die gegen diese Richtlinie verstößt.
e. Wir behalten uns das Recht vor, Inhalte zu entfernen, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
4. Nutzungsbeschränkung
Es ist Nutzern untersagt,
a. Inhalte, die Gewalt oder Hass fördern oder verherrlichen,
b. Inhalte, die diskriminierend sind oder Diskriminierung fördern oder verherrlichen,
c. jugendgefährdende Inhalte, insbesondere pornografische, gewaltverherrlichende oder
d. sonst sittenwidrige Inhalte,
e. falsche Tatsachenbehauptungen,
f. Inhalte, die wesentliche Informationen vorenthalten, und/oder
g. vulgäre, obszöne, despektierliche, provokative, rassistische, antisemitische und/oder aggressive Inhalte
auf die Wissens- und Vernetzungsplattform hochzuladen oder zu verbreiten und/oder Links darauf zu setzen.
Nutzern ist es ebenfalls untersagt,
a. Viren, Würmer, Trojaner und sonstige Schadsoftware oder -mechanismen auf die Wissens- und Vernetzungsplattform hochzuladen, über diese zu verbreiten oder von der Wissens- und Vernetzungsplattform Links darauf zu setzen,
b. sonstige Handlungen vorzunehmen, welche die Funktionalität der Wissens- und Vernetzungsplattform beeinträchtigen und/oder
c. Inhalte auf die Wissens- und Vernetzungsplattform hochzuladen oder zu kommunizieren, welche die Rechte Dritter verletzen.
Bei Verstößen sind wir berechtigt, einzelne oder alle Funktionalitäten sowie den Zugang eines Nutzers zur Wissens- und Vernetzungsplattform zu sperren und/oder Inhalte zu löschen.
5. Geistiges Eigentum / Urheberrecht
a. Alle Inhalte, die auf der Plattform nicht vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen veröffentlicht wurden, bleiben im Eigentum ihrer jeweiligen Eigentümer.
b. Durch das Hochladen von Inhalten auf die Plattform gewähren Sie uns eine nicht exklusive Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, Anpassung und Verbreitung dieser Inhalte im Zusammenhang mit der Plattform.
c. Urheberrecht: Das Copyright für Bilder und Texte liegt, soweit nicht anders vermerkt, beim Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Auf den Internet-Seiten von http://www.smart-city-dialog.de zur Verfügung gestellte Texte, Textteile, Grafiken, Tabellen oder Bildmaterialien dürfen ohne vorherige Zustimmung des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen nicht vervielfältigt, nicht verbreitet und nicht ausgestellt werden.
d. Ausgenommen hiervon sind Inhalte, die explizit unter einer Creative Commons Lizenz stehen.
6. Datenschutz
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7. Haftungsausschluss
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8. Kündigung
Sie können Ihr Konto jederzeit kündigen, indem Sie die entsprechende Funktion auf der Plattform nutzen. Wir behalten uns das Recht vor, Ihr Konto zu kündigen oder den Zugang zur Plattform zu sperren, wenn Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
9. Aktualität und Änderung dieser Nutzungsbedingungen
Diese Nutzungsbedingungen sind aktuell gültig und haben den Stand: September 2025.
Durch die Weiterentwicklung unserer Webseite und Angebote oder aufgrund geänderter gesetzlicher bzw. behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit unter http://www.smart-city-dialog.de von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.
10. Anwendbares Recht und Gerichsstand
Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht Deutschlands. Jegliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen unterliegen der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte Berlin.
