Kommunalwirtschaftsrecht und digitale Daseinsvorsorge: Spielräume erkennen, Zukunft gestalten

In diesem kompakten Online-Seminar bringen wir Ihnen die wichtigsten Grundlagen zum Kommunalwirtschaftsrecht und zur digitalen Daseinsvorsorge näher. Anhand von aktuellen Urteilen und Praxisbeispielen wird gemeinsam erarbeitet, was unter digitale Daseinsvorsorge gefasst werden kann und unter welchen Voraussetzungen kommunale Akteure wirtschaftlich tätig werden können. Außerdem wird beleuchtet, mit welchen Partnern Kommunen bei Themen wie Smart Cities kooperieren können, und wie diese Kooperationen ausgestaltet und umgesetzt werden können. Das Online-Seminar dient dazu, Handlungsspielräume aufzuzeigen und zu erklären, wie diese rechtssicher genutzt werden können.

Wünschenswerte Vorkenntnisse

• juristische Vorkenntnisse werden nicht vorausgesetzt

Diese Weiterbildung richtet sich an

Das Modul richtet sich besonders auch an Nicht-Jurist:innen, für die sich das Kommunalwirtschaftsrecht in der täglichen Arbeit als Hemmnis darstellt. 

Inhalte

In vier praxisorientierten Stunden behandeln wir:

1. Grundlagen des Kommunalwirtschaftsrechts

• Einführung in die rechtlichen Rahmenbedingungen der kommunalen Daseinsvorsorge
• Abgrenzung zwischen hoheitlicher und wirtschaftlicher Tätigkeit
• Zulässigkeit digitaler Leistungen durch kommunale Unternehmen

2. Digitale Daseinsvorsorge: Aufgaben und rechtliche Grenzen

• Was umfasst „Digitale Daseinsvorsorge“?
• Beispiele kommunaler Aktivitäten (z. B. Rechenzentren, Plattformen, Dateninfrastruktur)
• Aktuelle Urteile und rechtliche Unsicherheiten

3. Interkommunale Kooperationen im Bereich digitaler Daseinsvorsorge

• Rechtliche Voraussetzungen für Zusammenarbeit zwischen Kommunen und kommunalen Unternehmen
• Modelle gemeinsamer Leistungserbringung

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